„lernen.nrw“, vertreten durch Herrn Andreas Selbach (Anbieter), betreibt zu gewerblichen Zwecken unter diesem Namen einen Internetauftritt, über die auch Anmeldungen zu Seiten des Anbieters durchgeführten Aus- und Fortbildungsveranstaltungen vorgenommen werden können. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für die Durchführung von Kursen sowohl an den offiziellen Trainingsstätten als auch im Inhousebereich. Ihr Vertragspartner für alle Bestellungen im Rahmen dieses Online-Angebots ist: Andreas Selbach Aggerufer 5 , 51766 Engelskirchen , office@lernen.jetzt , T. +49 152 – 0104 3798
01. Grundlegende Bestimmungen
Die nachstehenden Vertragsbedingungen gelten für alle vertraglichen Beziehungen zwischen dem Anbieter und dem jeweiligen Käufer und werden mit der Bestellung anerkannt. Der Anbieter bietet auf seinem Internetauftritt verschiedene Kurse an, die Einzelheiten ergeben sich dabei aus der jeweiligen Kurs-/Seminarbeschreibung. Verbraucher im hier maßgeblichen Sinne ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
02. Zustandekommen des Vertrages
Die angebotenen Veranstaltungen stehen jedem Interessierten offen, der die nötigen fachlichen Qualifikationen erfüllt. Ein Anspruch auf Teilnahme an den angebotenen Veranstaltungen entsteht erst durch Annahme des Angebots durch Andreas Selbach.
Die Anmeldung zu angebotenen Fortbildungsveranstaltungen über den Internetauftritt ist ausschließlich schriftlich, per Fax oder eMail möglich. Die Zahlung der Kursgebühren erfolgt für Firmen auf Rechnung mit einer Zahlungsfrist von 7 Tagen (Zahlungseingang Konto). Hierzu werden dem Teilnehmer alle nötigen Bankdaten / paypal Konto, schriftlich als Rechnung (per e-Mail) mitgeteilt.
Kursplätze werden in der Reihenfolge des Eingangs der Anmeldung vergeben. Die Annahme Ihres Angebots (und damit der Vertragsabschluss) erfolgt durch Zahlung der Kursgebühren (siehe oberen Abschitt) und Zusendung einer gesonderten eMail, in welcher Ihnen die Seminaranmeldung bestätigt wird.
Vertragssprache ist ausschließlich Deutsch. Die Bestelldaten (Vertragstext), werden beim Anbieter gespeichert. Zusätzlich erhalten Sie alle relevanten Daten der Bestellung per eMail zugesandt, welche ebenfalls ausgedruckt werden kann.
Eine Anmeldung erfolgt schriftlich (per e-Mail, per Telefax oder per Briefpost) durch den Auftraggeber mit Nennung der Anzahl sowie namentlicher Nennung der teilnehmenden Personen (mindestens 12). Erst mit Zusendung einer schriftlichen Anmeldebestätigung (per e-Mail, Telefax oder Briefpost) seitens des Auftragnehmers kommt der Vertrag über die Durchführung von Erste-Hilfe-Kursen und Erste-Hilfe-Trainings zustande.
Spätestens mit der Anmeldebestätigung wird dem Auftraggeber das Formular „Teilnahmebestätigung“ für die Abrechnung der zuständigen Berufsgenossenschaft dem Ausbildungsvertrag übersandt. Die „Teilnahmebestätigung“ muss vollständig ausgefüllt bei Andreas Selbach vor Kursbeginn vorliegen. Für den Fall, dass die „Teilnahmebestätigung“ nicht rechtzeitig im Original vorliegt, nicht vollständig oder unrichtig ausgefüllt ist, werden die Teilnehmergebühren dem Auftraggeber nach den jeweils geltenden Sätzen der Berufsgenossenschaft zzgl. Nebenkosten (Pandemiezulage) direkt in Rechnung gestellt.
Eine Absage seitens des Auftragsnehmers (insbesondere für die Unterschreitung der geforderten Teilnehmerzahl, bei betriebsinternen Kursen 12 Teilnehmer, beziehungsweise fehlender Ausbilderkapazität) erfolgt ebenfalls schriftlich oder per Telefax und e-Mail durch den Auftragnehmer grundsätzlich 14 Tage vor dem geplanten Kurstermin. Bei einer Kursabsage seitens „lernen.nrw“ wegen eines vom Auftragnehmer nicht zu vertretenden Dozentenausfalls gemäß §3, Ziffer 2 bestehen keine Schadensersatzansprüche des Auftraggebers. Die Mindestteilnehmerzahl beträgt 12 Personen. Wird diese Teilnehmerzahl bei Kursbeginn nicht erreicht, wird dem Auftraggeber die Differenz zu der Mindestteilnehmerzahl nach dem jeweils geltenden Satz der Berufsgenossenschaft zzgl. Nebenkosten (Pandemiezulage) pro fehlenden Teilnehmer in Rechnung gestellt. Für Inhouse-Schulungen über einem Umkreis von 15km um Engelskirchen, wird eine Anfahrtpauschale berechnet. Die Kosten und Mindestteilnehmerzahlen für AED-Schulungen und Notfallseminare, werden auf Anfrage in einem individuellen Angebot mitgeteilt, ansonsten gelten die Bedingungen dieses Vertrages.
03. Pflichten
Der Auftraggeber hat vor Kursbeginn die Übernahme der Teilnehmergebühren in Höhe des jeweils gültigen Satzes (Vereinbarung der BG mit der Ausbildendenstelle) durch die zuständige BG sicherzustellen. Der Auftraggeber muss die ihm bestätigten Lehrgangsplätze belegen. Im Fall der Verhinderung eines angemeldeten Teilnehmers, können die Lehrgangsplätze auch von anderen Geeigneten als den angemeldeten Teilnehmern eingenommen werden.
04. Rücktritt und Kündigung
1. Der Auftragnehmer hat ein Kündigungsrecht, falls ein Dozent durch Krankheit oder höhere Gewalt verhindert ist und der Auftragnehmer nicht bis spätestens drei Werktage vor Kursbeginn einen vergleichbaren Ersatzdozenten verpflichten kann. Der Auftragnehmer unterrichtet den Auftraggeber grundsätzlich hiervon bis spätestens drei Tage vor Kursbeginn. Im Falle eines noch kurzfristigeren krankheitsbedingten Ausfalls des Dozenten wird sich der Auftragnehmer bemühen, den Auftraggeber noch rechtzeitig zu unterrichten, um eine vergebliche Anreise der Kursteilnehmer nach Möglichkeit zu verhindern.
2. a Bis spätestens 14 Tage vor Kursbeginn kann der Auftraggeber einzelne Teilnehmer schriftlich vom Kurs abmelden. Für den Fall, dass keine Ersatzpersonen benannt werden wird eine pauschale Bearbeitungsgebühr in Höhe von derzeit 15 Euro pro Teilnehmer, höchstens jedoch 45,- Euro pro Kurs fällig. Die Regelung bezüglich der Mindestteilnehmerzahl von 12 Personen bleibt hiervon unberührt.
2. b Erfolgt der Rücktritt später als 4 Tage vor Kursbeginn, beträgt, falls nicht eine Ersatzperson gestellt wird, die Ausfallgebühr 45,- Euro pro Teilnehmer für den Erste-Hilfe-Kurs, die AED-Schulung und das Notfallseminar, beziehungsweise 45,- Euro pro Teilnehmer für das Erste-Hilfe-Training.
2. c In beiden Fällen ergeht seitens des Auftragnehmers eine gesonderte Rechnung an den Auftraggeber die von diesem binnen 7 Tagen nach Zugang gegenüber dem Auftragnehmer zu begleichen ist.
2. d Für den Fall des Nichterscheinens oder einer nur teilweisen Kursteilnahme eines oder mehrerer Teilnehmer, gilt Ziffer 2.b entsprechend.
05. Haftung
1. Der Auftraggeber haftet für Schäden (insbesondere am Übungsgerät des Auftragnehmers), die von den Kursteilnehmern verursacht werden.
2. Der Auftragnehmer haftet nur für grobfahrlässig oder vorsätzlich verursachte Schäden, die durch seinen Dozenten insbesondere im Rahmen der Verkehrssicherungspflicht, der Anleitungs- oder Fürsorgepflicht verursacht wurden.
06. Formerfordernisse; Ergänzende Vertragsauslegung
Abweichende mündliche Vereinbarungen bestehen nicht. Änderungen oder Ergänzungen der Anmeldebestätigungen beziehungsweise dieser Vertragsbedingungen bedürfen der Schriftform. Gleiches gilt auch für den Verzicht auf das Schriftformerfordernis. Sollte eine oder mehrere Klauseln dieses Vertrags ungültig oder undurchführbar sein, so wird der Vertrag hierdurch nicht insgesamt ungültig. Vielmehr verpflichten sich die Vertragsparteien in Verhandlungen darüber einzutreten, wie diese unwirksamen oder undurchführbaren Klauseln in ein wirksame oder durchführbare Vereinbarung in einer Weise abgeändert werde können, die dem gewollten Zweck am Nächsten kommt. Die vorstehenden Sätze 4 und 5 gelten auch für den Fall einer Lücke.
07. Gerichtsstand, Erfüllungsort
Gerichtsstand und Erfüllungsort ist Gummersbach
08. Urheberrechte
Die dem Teilnehmer ausgehändigten Unterlagen sind urheberrechtlich geschützt. Die Vervielfältigung, Weitergabe oder anderweitige Nutzung der ausgehändigten Unterlagen ist nur mit ausdrücklicher schriftlicher Zustimmung von Andreas Selbach gestattet.
09. Datenschutz
Wir informieren darüber, dass die im Rahmen der Geschäftsabwicklung von Ihnen übermittelten Daten mit Hilfe einer EDV-Anlage verarbeitet und gespeichert werden. Persönliche Daten werden selbstverständlich vertraulich behandelt. Sie stimmen der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten ausdrücklich zu. Ihnen steht das Recht auf jederzeitigen Widerruf der Einwilligung mit Wirkung für die Zukunft zu.
Erhebung und Verarbeitung personenbezogener Daten/Weitergabe
Personenbezogene Daten erheben wir nur, soweit wir diese für die Bearbeitung von Bestellungen benötigen. Wir geben diese nicht an Dritte weiter. Ausgenommen hiervon sind lediglich unsere Dienstleistungspartner, die wir zur Abwicklung der Bestellung benötigen. In diesen Fällen beachten wir strikt die Vorgaben des Bundesdatenschutzgesetzes. Der Umfang der Datenübermittlung beschränkt sich auf ein Mindestmaß.
Auskunft, Berichtigung, Sperrung und Löschung von Daten Sie haben jederzeit ein Recht auf Auskunft, Berichtigung, Löschung bzw. Sperrung Ihrer gespeicherten Daten. Kontaktieren Sie uns auf Wunsch, die Kontaktdaten finden Sie in unserem Impressum.
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Stand: April 2021